Team Ehmann: “Der Gemeinderat darf zu keinem politischen Geheimbund ausarten.”
Die Gemeinde Wies veröffentlicht auf ihrer Homepage seit geraumer Zeit die Sitzungsprotokolle des Gemeinderates nicht mehr. “Wir wollen Offenheit und Bürgernähe, keine Vertuschungspolitik”, so die LISTE EHMAN.
Der Zeitgeist, die “Neue Datenschutzgrundverordnung”:
Die Geisteshaltung der EU in Bezug ”Neue Datenschutzgrundverordnung“ ist umstritten. Die Gemeinde Wies nahm diese Verordnung bedauerlicherweise zum Anlass, Gemeinderats-Sitzungsprotokolle im Internet nicht mehr zu veröffentlichen. Wir finden es für lobenswert, dass es anpassungswillige Gemeinden gibt, die Möglichkeiten gesucht und gefunden haben, Protokolle von Gemeinderatssitzungen weiterhin im Internet anonymisiert zu veröffentlichen.
Die „LISTE EHMAN“ suchte und fand einen legalen Weg, auf ihrer Homepage auf Basis persönlich gefertigter Notizen und Gedächtnisprotokolle aus Gemeinderatssitzungen zu berichten unter Wahrung des Datenschutzes.
Beweis-Video
Quelle: Expertenaussage von Herrn FH-Prof. Mag. Dr. Peter Burgstaller, im Expertentalk in Kommunalnet.
Wozu eine Opposition? “Macht braucht Kontrolle!”
Die mächtige LAW- Bürgermeisterfraktion braucht eine starke Kontrolle; die “LISTE EHMAN” ist ein Garant dafür!
Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur!
Wer an eine Demokratie glaubt und sie gelebt haben möchte, der muss wissen, dass dies nur auf Grundlage einer ausgewogenen, respektvollen Zusammenarbeit zwischen der Bevölkerung, Regierung und Opposition gewährleistet sein kann.
Das gilt auch für die Gemeindepolitik!
Die Mandatsträger der “LISTE EHMAN” (Sabine Ehmann und Johannes Jäger) arbeiten in der Gemeinde beispielgebend konstruktiv mit.und stimmen vernünftigen Anträgen zu, egal, von welcher Fraktion sie kommen. Sie betreiben keineswegs eine engstirnige Opposition, erfüllen aber auch die wichtige Aufgabe einer angemessenen Kontrolle der Gemeindegeschehnisse und lassen sich von der machthabenden LAW nicht zum Nachteil der Gemeindebevölkerung verbiegen.
Wozu eine Opposition?